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Salzgitter

Öffentliche Sicherheit und Gewerbe

Das Fachgebiet Öffentliche Sicherheit und Gewerbe besteht aus dem Team Öffentliche Sicherheit, Team Gewerbeangelegenheiten und Team Schwarzarbeitsbekämpfung.

Beschreibung

Der Schutz der Rechtsgüter sowie der Rechtsordnung ist Zielsetzung des Fachgebietes und wird durch repressive wie präventive Maßnahmen zur Gefahrenabwehr sichergestellt. Die Aufgabengebiete sind demzufolge in der Wahrnehmung gesetzlicher Zuständigkeiten sehr unterschiedlich und vielfältig. Darüber hinaus ist besonders hervorzuheben die "Auffangzuständigkeit" als "örtliche Ordnungsbehörde" für unbenannte Gefahren in Angelegenheiten der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Die Aufgaben unterteilen sich in Folgende Teams:

Das Team Öffentliche Sicherheit umfasst die allgemeine Gefahrenabwehr, als auch die Waffen- und Jagdbehörde. Darunter fallen Waffen- und Sprengstoffrecht, Jagd- und Fischereiangelegenheiten, Versammlungsrecht und das Stadttaubenmanagement.

Im Team Gewerbeangelegenheiten werden sowohl Gewerbean-, -ab- und -ummeldungen, als auch sonstige Belange des allgemeinen und speziellen Gewerberechts bearbeitet. Es fallen außerdem noch Sondernutzungen nach dem Niedersächsischen Straßengesetz in die Zuständigkeit dieses Teams.

Die kommunale Schwarzarbeitsbekämpfung verfolgt und bearbeitet im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Landkreis Wolfenbüttel Verstöße hinsichtlich illegaler Handwerksausübung im Stadtgebiet Salzgitter und im Gebiet des Landkreises Wolfenbüttel.

Erläuterungen und Hinweise